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    German missing

    it is not to be combined to the detail set forth above

    Subject

    it is not to be combined to the detail set forth above

    Sources
    While the present invention has been described with reference to various embodiments disclosed hereinbefore, it is not to be combined to the detail set forth above, but is intended to cover such modifications or changes as made within the scope of the attached claims.
    Comment
    1.) ich verstehe hier nicht, was genau gemeint ist. ist es so zu verstehen, dass die erfindung nicht nur so kombiniert werden kann, wie oben beschrieben, sondern auch anders (was logisch und patent-konform wäre)?
    2.) es gibt hierfür bestimmt auch eine konventionalisierte übersetzung, weiß die jemand?

    danke im voraus für eure zeit und mühe!
    AuthorBProbst (364801) 06 Sep 07, 14:14
    Sources
    While the present invention has been described with reference to various embodiments disclosed hereinbefore, it is not to be combined to the detail set forth above, but is intended to cover such modifications or changes as made within the scope of the attached claims.

    Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezug auf die verschiedenen, hiervor offenbarten Ausführungsformen beschrieben wurde, darf sie nicht auf die vorstehend erörterten Details / Detaillösungen beschränkt werden, sondern umfasst auch solche Abwandlungen oder Abänderungen, die innerhalb des Schutzbereichs der beigefügten Patentansprüche liegen.
    Comment
    Du liegst schon ganz richtig, das "combined" ist hier jedoch missverständlich. Wenn Du statt dessen "limited" liest (was in der Patentliteratur an dieser Stelle weitaus üblicher ist), wird der Text sofort klar.

    Man will damit vermeiden, mit dem beanspruchten Schutzbereich an den Zeichnungen bzw. exakten AusführungsBEISPIELEN festgehalten zu werden.
    Hab so was oft genug selbst geschrieben ;-)
    #1AuthorAJD unplugged06 Sep 07, 14:22
    Comment
    vielen lieben dank! damit wirds sofort verständlich. schönen und erfolgreichen tag dir noch! :o)
    #2AuthorBProbst (364801) 06 Sep 07, 14:42
     
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