https://www.urheberrecht.de/arbeitnehmererfin...
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG), welches manchmal auch als Arbeitnehmererfindergesetz bezeichnet wird, soll bei einer sogenannten Diensterfindung für einen Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sorgen.
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definiti...
Definition: Was ist "Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG)"?
regelt das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall einer patent- oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung.
https://www.medienrecht-urheberrecht.de/urheb...
Was regelt das Arbeitnehmererfindungsgesetz?
Das Gesetz soll für einen Interessenausgleich zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer sorgen, wenn der Arbeitnehmer auf Basis seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtung eine Dienst- oder Arbeitnehmererfindung erschafft.
https://www.fu-berlin.de/forschung/service/pa...
16. Was regelt das Arbeitnehmererfindungsgesetz?
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) regelt die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers, wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin eine Erfindung macht; dabei bestehen besondere Regelungen für Erfinder und Erfinderinnen an Hochschulen.
https://www.karo-ip.de/de/blog/arbeitnehmerer...
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz
Was Sie wissen müssen
Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen greift in das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein, sobald Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Tätigkeit für den Arbeitgeber schutzfähige Erfindungen machen, sogenannte Diensterfindungen.
https://tiplj.org/wp-content/uploads/Volumes/...
FINDING THE MISSING PIECE OF THE PUZZLE IN THE GERMAN EMPLOYEE INVENTION
ACT
https://www.technoprotect.de/en/fields-of-law...
The legal relations between employees and employers with respect to employees’ inventions and improvement suggestions are regulated in the Employee Invention Act (ArbEG).
https://www.ehf-ip.com/en/glossary/employee-i...
The handling of inventions by employed inventors is regulated by employee invention law. In the Federal Republic of Germany, this is laid down in the Employee Invention Act [Arbeitnehmererfindergesetz].
https://www.bihealth.org/fileadmin/forschung/...
Pursuant to section 42 of the Employee Invention Act, an
inventor is entitled to ...
